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Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben


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Rezension von

Thierry Elsen

Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben Totgesagte leben länger … oder doch nicht? Der SPÖ ging es im Jahr 2009 nicht besonders gut. Vor allem wahltechnisch. Eine Schlappe nach der anderen wurde eingefahren – und die Frage nach dem Tod der Sozialdemokratie wurde nicht nur mehr hinter der vorgehaltenen Hand gestellt. Der medienerfahrene, ehemalige Abgeordnete der SPÖ Josef Broukal gab ein Buch heraus, das eine Art Diagnose der SPÖ darstellen sollte. Der etwas sperrige und trotzige Titel „Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben!“ soll den Genoss*innen Mut machen. Der Untertitel relativiert den trotzigen Optimismus dann schon stark: „Schafft die SPÖ den Turnaround?“. Bei dem von Josef Broukal herausgegebenen Buch handelt es sich um eine Aufsatzsammlung, die, wenn mensch den angegebenen Fußnoten ein wenig folgt, vornehmlich im Januar 2010 entstanden sein dürfte. Die Beiträge stammen von bekannten Persönlichkeiten aus dem nahen oder entfernten Umfeld der Sozialdemokratie und von einigen ehemaligen Parteigrößen. Allen voran der ehemalige Abgeordneten Broukal, dann die ehemalige VSSTÖ-Vorsitzende Blaha, die ehemalige Wiener Finanzstadträtin Ederer, der ehemalige Bundeskanzler Gusenbauer und das ehemaligen SPÖ-Mitglied Alexander van der Bellen. Als Herausgeber betonte Broukal bei diversen Aussendungen immer wieder, dass es sich bei dem von ihm herausgegebenen Buch keinesfalls um eine Abrechnung mit der SPÖ handele, sondern um eine Art Ursachenforschung für die aktuellen Probleme der Partei. Aus verschiedenen Perspektiven werden die Parteigeschichte, die aktuelle Situation, sowie Vorschläge für eine Wende zum Besseren thematisiert – so heißt es zumindest im Einladungstext für eine Präsentation. Die „Wende zum Besseren“ wird jedoch durch die Schwere der ernüchternden Bilanz, die von den meisten Beiträger*innen gezogen wird, so gut wie zerdrückt. Kurz resümiert: es fehlt der SPÖ unter Werner Faymann an allen Enden und Ecken. Von einer professionellen Medienarbeit über konkrete Themenstellungen, bis hin zu einer Öffnung der Partei werden teilweise schon bekannte Kritikpunkte erörtert. Spannend sind jedoch auch die Beiträge von Christian Cap und Harald Katzmair. Während Cap die Folgen von Konsum-Pleite, Bawag-Affäre und Niedergang der Arbeiterzeitung als Ursachen für den (auch wirtschaftlichen) Niedergang der Partei zumindest mitverantwortlich macht, zeigt Katzmair anhand einer Netzwerktheorie, wie sich in den letzten Jahren die politische Macht zu Gunsten von der ÖVP verschoben hat – Stichwort: Raiffeisen. Markus Marterbauer gibt einen Ausblick, wie eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik aussehen könnte und führt über die Hintertür ein ehemaliges Lieblingsthema der Sozialdemokratie ein: er spricht von einer „kurzen Vollzeit“ durch Verringerung der Wochenarbeitszeit oder Verlängerung der Freizeitblöcke – allerdings ohne die Zauberformel „voller Lohnausgleich“ in den Mund zu nehmen. Aber immerhin. Die Aufsätze sind natürlich thematisch verschieden gelagert und meist aus der persönlichen und beruflichen Perspektive geschrieben. So verwundert es nicht, dass Brigitte Ederers Ausführungen einen Schwerpunkt auf die Wirtschaftspolitik im Allgemeinen und die Migration im Besonderen legen. Der Titel ihres Beitrags ist Programm. Ederer fordert einen „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ und hat die Sorge, dass die Talente und Potenziale, die in Migrat*innenkreise brach liegen bleiben könnten. Alfred Gusenbauer hingegen betont, dass die SPÖ wieder die Kompetenz im Sozialbereich erarbeiten müsse – als Standbein, während andere Themen jeweils als Spielbein besetzt gehörten. Vieles was in diesem Buch propagiert wird, ist für eine politisch interessierte Leser*innenschaft nicht neu. Im Endeffekt geht es um einen Befund der Partei – allzu rückwärtsgewandt und mit einigen wenigen guten Ratschlägen. Vieles ist nicht neu. Einiges von den Vorschlägen wurde mittlerweile von der SPÖ-Spitze aufgenommen – wie z.B. die Besteuerung von Vermögen. Es ist fast schon auffällig, wie oft fällt der Name von Bruno Kreisky auf den 307 Seiten fällt. Hin und wieder fällt auch jener von Franz Vranitzky – durchaus positiv. Als Leser*in wird mensch daher das Gefühl nicht los, dass die SPÖ doch bessere Tage hatte und dass die Verantwortlichen oder die Ehemaligen sich nach diesen Zeiten zurück sehnen.

Totgesagte leben länger … oder doch nicht? Der SPÖ ging es im Jahr 2009 nicht besonders gut. Vor allem wahltechnisch. Eine Schlappe nach der anderen wurde eingefahren – und die Frage nach dem Tod der Sozialdemokratie wurde nicht nur mehr hinter der vorgehaltenen Hand gestellt. Der medienerfahrene, ehemalige Abgeordnete der SPÖ Josef Broukal gab ein Buch heraus, das eine Art Diagnose der SPÖ darstellen sollte. Der etwas sperrige und trotzige Titel „Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben!“ soll den Genoss*innen Mut machen. Der Untertitel relativiert den trotzigen Optimismus dann schon stark: „Schafft die SPÖ den Turnaround?“. Bei dem von Josef Broukal herausgegebenen Buch handelt es sich um eine Aufsatzsammlung, die, wenn mensch den angegebenen Fußnoten ein wenig folgt, vornehmlich im Januar 2010 entstanden sein dürfte. Die Beiträge stammen von bekannten Persönlichkeiten aus dem nahen oder entfernten Umfeld der Sozialdemokratie und von einigen ehemaligen Parteigrößen. Allen voran der ehemalige Abgeordneten Broukal, dann die ehemalige VSSTÖ-Vorsitzende Blaha, die ehemalige Wiener Finanzstadträtin Ederer, der ehemalige Bundeskanzler Gusenbauer und das ehemaligen SPÖ-Mitglied Alexander van der Bellen. Als Herausgeber betonte Broukal bei diversen Aussendungen immer wieder, dass es sich bei dem von ihm herausgegebenen Buch keinesfalls um eine Abrechnung mit der SPÖ handele, sondern um eine Art Ursachenforschung für die aktuellen Probleme der Partei. Aus verschiedenen Perspektiven werden die Parteigeschichte, die aktuelle Situation, sowie Vorschläge für eine Wende zum Besseren thematisiert – so heißt es zumindest im Einladungstext für eine Präsentation. Die „Wende zum Besseren“ wird jedoch durch die Schwere der ernüchternden Bilanz, die von den meisten Beiträger*innen gezogen wird, so gut wie zerdrückt. Kurz resümiert: es fehlt der SPÖ unter Werner Faymann an allen Enden und Ecken. Von einer professionellen Medienarbeit über konkrete Themenstellungen, bis hin zu einer Öffnung der Partei werden teilweise schon bekannte Kritikpunkte erörtert. Spannend sind jedoch auch die Beiträge von Christian Cap und Harald Katzmair. Während Cap die Folgen von Konsum-Pleite, Bawag-Affäre und Niedergang der Arbeiterzeitung als Ursachen für den (auch wirtschaftlichen) Niedergang der Partei zumindest mitverantwortlich macht, zeigt Katzmair anhand einer Netzwerktheorie, wie sich in den letzten Jahren die politische Macht zu Gunsten von der ÖVP verschoben hat – Stichwort: Raiffeisen. Markus Marterbauer gibt einen Ausblick, wie eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik aussehen könnte und führt über die Hintertür ein ehemaliges Lieblingsthema der Sozialdemokratie ein: er spricht von einer „kurzen Vollzeit“ durch Verringerung der Wochenarbeitszeit oder Verlängerung der Freizeitblöcke – allerdings ohne die Zauberformel „voller Lohnausgleich“ in den Mund zu nehmen. Aber immerhin. Die Aufsätze sind natürlich thematisch verschieden gelagert und meist aus der persönlichen und beruflichen Perspektive geschrieben. So verwundert es nicht, dass Brigitte Ederers Ausführungen einen Schwerpunkt auf die Wirtschaftspolitik im Allgemeinen und die Migration im Besonderen legen. Der Titel ihres Beitrags ist Programm. Ederer fordert einen „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ und hat die Sorge, dass die Talente und Potenziale, die in Migrat*innenkreise brach liegen bleiben könnten. Alfred Gusenbauer hingegen betont, dass die SPÖ wieder die Kompetenz im Sozialbereich erarbeiten müsse – als Standbein, während andere Themen jeweils als Spielbein besetzt gehörten. Vieles was in diesem Buch propagiert wird, ist für eine politisch interessierte Leser*innenschaft nicht neu. Im Endeffekt geht es um einen Befund der Partei – allzu rückwärtsgewandt und mit einigen wenigen guten Ratschlägen. Vieles ist nicht neu. Einiges von den Vorschlägen wurde mittlerweile von der SPÖ-Spitze aufgenommen – wie z.B. die Besteuerung von Vermögen. Es ist fast schon auffällig, wie oft fällt der Name von Bruno Kreisky auf den 307 Seiten fällt. Hin und wieder fällt auch jener von Franz Vranitzky – durchaus positiv. Als Leser*in wird mensch daher das Gefühl nicht los, dass die SPÖ doch bessere Tage hatte und dass die Verantwortlichen oder die Ehemaligen sich nach diesen Zeiten zurück sehnen.

geschrieben am 11.09.2010 | 608 Wörter | 3702 Zeichen

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