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Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz


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Rezension von

Mandy Hrube

Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz Drei Jahre nach der Erstauflage ist der „Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz“ vor Kurzem in der 2. Auflage erschienen. Der Kommentar von Cepl/Voß befasst sich schwerpunktmäßig mit den bei der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte auftretenden zivilprozessualen Fragen. Die Folgeauflage des erfolgreichen Kommentars berücksichtigt dabei u. a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften, das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts sowie das E-Akte-Gesetz. Neben der Judikatur des BGH wurde auch die umfangreiche Rechtsprechung und Praxis der Instanzgerichte berücksichtigt. Soweit die Vorschriften der ZPO Anwendung finden, wurde zudem auf die prozessualen Besonderheiten in Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG eingegangen. Besonders erfreulich ist, dass im Unterschied zur 1. Auflage nunmehr auch das Urheberrecht in den Kommentar aufgenommen wurde. Der Prozesskommentar von Cepl/Voß erfasst damit den gesamten grünen Bereich. Inhaltlich gliedert sich das 1564 Seiten starke Werk in zehn Bücher, die jeweils in weitere Abschnitte und (Unter-)Titel unterteilt sind. Von den Allgemeinen Vorschriften (z.B. Gerichtsstand, Streitgenossenschaft oder Prozesskosten) über die Rechtsmittel bis zur Zwangsvollstreckung werden alle erdenklich praxisrelevanten Themenbereiche abgedeckt. Die Bearbeitung des Kommentars befindet sich dabei auf dem Stand von Oktober 2017, teilweise geht sie jedoch auch darüber hinaus. So fällt z.B. positiv auf, dass die wichtige (Grundsatz-)Entscheidung des BGH (Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 164/16 – Parfummarken) noch Einzug in den Kommentar gefunden hat. Im Vergleich zu einem allgemeinen ZPO-Kommentar konzentriert sich das Werk ausschließlich auf die zivilprozessualen Probleme aus dem grünen Bereich. Nach dem Abdruck des Gesetzestextes folgt die Kommentierung der Norm. Überschriften und die Hervorhebung von Schlagwörtern helfen bei der schnellen Orientierung. Neben einem umfassenden Fußnotenapparat glänzt der Prozesskommentar zudem mit einem ausführlichen und erschöpfenden Sachverzeichnis am Ende des Werkes (S. 1519-1564). Die übersichtliche Darstellung lässt sich beispielhaft anhand der (Streit-)Wertfestsetzung aufzeigen. Im Gewerblichen Rechtsschutz spielt die Festlegung des Streitwerts eine große Rolle und entsprechend umfangreich ist auch die Kommentierung zu § 3 ZPO. Eine Übersicht nach dem Abdruck des Gesetzestextes ermöglicht dem Leser ein schnelles Auffinden des rechtlich relevanten Abschnitts innerhalb der Norm. Liegt beispielsweise eine Verletzung von Marktverhaltensregeln (§ 3a UWG) vor, lässt sich der Übersicht auf einen Blick entnehmen, dass man hierzu in den Rn. 209 ff. fündig wird. Fazit: Der „Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz“ deckt eine Vielzahl praxisrelevanter Alltagsfragen ab. Das Werk besticht dabei insbesondere durch seine fundierte sowie aktuelle Darstellung und ermöglicht einen schnellen Zugriff auf Lösungen zu praxisrelevanten Problemen. Diese gebündelte Konzentration auf zivilprozessuale Probleme im Gewerblichen Rechtsschutz macht den Kommentar zu einem unverzichtbaren Begleiter für Praktiker auf diesem Gebiet.

Drei Jahre nach der Erstauflage ist der „Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz“ vor Kurzem in der 2. Auflage erschienen. Der Kommentar von Cepl/Voß befasst sich schwerpunktmäßig mit den bei der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte auftretenden zivilprozessualen Fragen. Die Folgeauflage des erfolgreichen Kommentars berücksichtigt dabei u. a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften, das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts sowie das E-Akte-Gesetz. Neben der Judikatur des BGH wurde auch die umfangreiche Rechtsprechung und Praxis der Instanzgerichte berücksichtigt. Soweit die Vorschriften der ZPO Anwendung finden, wurde zudem auf die prozessualen Besonderheiten in Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG eingegangen. Besonders erfreulich ist, dass im Unterschied zur 1. Auflage nunmehr auch das Urheberrecht in den Kommentar aufgenommen wurde. Der Prozesskommentar von Cepl/Voß erfasst damit den gesamten grünen Bereich.

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Inhaltlich gliedert sich das 1564 Seiten starke Werk in zehn Bücher, die jeweils in weitere Abschnitte und (Unter-)Titel unterteilt sind. Von den Allgemeinen Vorschriften (z.B. Gerichtsstand, Streitgenossenschaft oder Prozesskosten) über die Rechtsmittel bis zur Zwangsvollstreckung werden alle erdenklich praxisrelevanten Themenbereiche abgedeckt. Die Bearbeitung des Kommentars befindet sich dabei auf dem Stand von Oktober 2017, teilweise geht sie jedoch auch darüber hinaus. So fällt z.B. positiv auf, dass die wichtige (Grundsatz-)Entscheidung des BGH (Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 164/16 – Parfummarken) noch Einzug in den Kommentar gefunden hat.

Im Vergleich zu einem allgemeinen ZPO-Kommentar konzentriert sich das Werk ausschließlich auf die zivilprozessualen Probleme aus dem grünen Bereich. Nach dem Abdruck des Gesetzestextes folgt die Kommentierung der Norm. Überschriften und die Hervorhebung von Schlagwörtern helfen bei der schnellen Orientierung. Neben einem umfassenden Fußnotenapparat glänzt der Prozesskommentar zudem mit einem ausführlichen und erschöpfenden Sachverzeichnis am Ende des Werkes (S. 1519-1564). Die übersichtliche Darstellung lässt sich beispielhaft anhand der (Streit-)Wertfestsetzung aufzeigen. Im Gewerblichen Rechtsschutz spielt die Festlegung des Streitwerts eine große Rolle und entsprechend umfangreich ist auch die Kommentierung zu § 3 ZPO. Eine Übersicht nach dem Abdruck des Gesetzestextes ermöglicht dem Leser ein schnelles Auffinden des rechtlich relevanten Abschnitts innerhalb der Norm. Liegt beispielsweise eine Verletzung von Marktverhaltensregeln (§ 3a UWG) vor, lässt sich der Übersicht auf einen Blick entnehmen, dass man hierzu in den Rn. 209 ff. fündig wird.

Fazit: Der „Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz“ deckt eine Vielzahl praxisrelevanter Alltagsfragen ab. Das Werk besticht dabei insbesondere durch seine fundierte sowie aktuelle Darstellung und ermöglicht einen schnellen Zugriff auf Lösungen zu praxisrelevanten Problemen. Diese gebündelte Konzentration auf zivilprozessuale Probleme im Gewerblichen Rechtsschutz macht den Kommentar zu einem unverzichtbaren Begleiter für Praktiker auf diesem Gebiet.

geschrieben am 06.10.2018 | 426 Wörter | 2868 Zeichen

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