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Verfahrenskostenstundung, Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenzverfahren


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Rezension von

Dr. Benjamin Krenberger

Verfahrenskostenstundung, Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenzverfahren Die Auskopplung der Themen rund um die Privatinsolvenz erfolgt identisch zur jüngsten Neuauflage des Frankfurter Kommentars zur InsO. Auf bald 550 Seiten zuzüglich einer Online-Datenbank mit Entscheidungen und Formularen kann der Leser in den Untiefen des Insolvenzrechts schmökern und gerade das Spezialwissen abseits der großen Streitfragen um Verwalterauswahl oder Überschuldungsbegriff nutzen. Trotz der auch hier großformatigen Erscheinung werden Fließtext und Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur nicht getrennt, sehr bedauerlich bei einer so großen Textmasse. Immerhin gelingt die Untergliederung so gut, dass man von der Aufmachung nicht erschlagen wird und auch die Hervorhebungen sind effektiv eingesetzt. Vertiefende Literaturangaben sind separat aufgeführt. Die einzelnen Kommentierungen überzeugen sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Anwendbarkeit für den praktischen Fall. Auch wenn der BGH gerade zu den Obliegenheiten des Schuldners und den Details der Versagung der Restschuldbefreiung im Monatstakt neue Details hinzufügt, sei es durch Subsumtion, Analogie oder ergänzende Auslegung, kann man mit der Kommentierung von Ahrens hervorragend arbeiten: zum einen werden nicht nur Beispiele aus der Rechtsprechung aneinander gereiht, sondern systematisch die Ziele des Gesetzes mit möglichen Problemfeldern verknüpft, sodass man sich auch bei neuer Rechtsprechung deren Ergebnis z.T. bereits aus den vorhandenen Erläuterungen erschließen kann. Zum anderen werden die oft widersprechenden Ansichten der Rechtsprechung, auch erstinstanzlich, gegenübergestellt, sodass der Leser die Genese einer Problemdiskussion von der Wurzel an verfolgen und sich so die erfassten Argumentationsmuster vergegenwärtigen kann (die Nachlese der Fundstellen vorausgesetzt). Ebenso überzeugend ist die immer wieder eingeschobene tatsächliche gerichtliche Tätigkeit mit Verfahrensschritten, Anhörungspflichten und Entscheidungsformen, sodass man die rechtliche Beurteilung von allen Seiten präsentiert bekommt. Eine eminent wichtige Ergänzung sind die von Kohte kommentierten Normen zur Kostenstundung. Bereits hier hat der BGH vergleichsweise angesetzt, wenn es um die Gewichtung und Bewertung von Obliegenheitsverstößen und Anforderungen an den redlichen Schuldner ging, sodass die Bezugnahme von Kohte sowohl auf die ZPO (zur Abgrenzung zur Prozesskostenhilfe) als auch auf § 290 InsO folgerichtig ist und der Leser die Reichweite der Prüfung voll erfassen kann. Ebenfalls von Kohte prägnant kommentiert wird die Grundsatznorm des § 304 InsO, wo die Grundvoraussetzungen für die persönliche Anwendung des neunten Teils der InsO geregelt sind. Insbesondere die Zurechnung selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit ist ein kritischer Punkt der Subsumtion und wird vom Autor souverän aufbereitet. Wer den Frankfurter Kommentar nicht bereits im Ganzen besitzt und sich nur auf Verbraucherinsolvenzen und/oder Restschuldbefreiung natürlicher Personen konzentrieren möchte, ist mit diesem Kommentar bestens bedient. Die Erläuterungen sind umfangreich, sorgfältig und instruktiv abgefasst und ermöglichen dem Leser und Nutzer die effektive Arbeit mit dem Gesetz. Die zusätzliche Online-Nutzung zahlreicher Materialien zur InsO ist zudem ein schöner Service am Leser.

Die Auskopplung der Themen rund um die Privatinsolvenz erfolgt identisch zur jüngsten Neuauflage des Frankfurter Kommentars zur InsO. Auf bald 550 Seiten zuzüglich einer Online-Datenbank mit Entscheidungen und Formularen kann der Leser in den Untiefen des Insolvenzrechts schmökern und gerade das Spezialwissen abseits der großen Streitfragen um Verwalterauswahl oder Überschuldungsbegriff nutzen.

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Trotz der auch hier großformatigen Erscheinung werden Fließtext und Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur nicht getrennt, sehr bedauerlich bei einer so großen Textmasse. Immerhin gelingt die Untergliederung so gut, dass man von der Aufmachung nicht erschlagen wird und auch die Hervorhebungen sind effektiv eingesetzt. Vertiefende Literaturangaben sind separat aufgeführt.

Die einzelnen Kommentierungen überzeugen sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Anwendbarkeit für den praktischen Fall. Auch wenn der BGH gerade zu den Obliegenheiten des Schuldners und den Details der Versagung der Restschuldbefreiung im Monatstakt neue Details hinzufügt, sei es durch Subsumtion, Analogie oder ergänzende Auslegung, kann man mit der Kommentierung von Ahrens hervorragend arbeiten: zum einen werden nicht nur Beispiele aus der Rechtsprechung aneinander gereiht, sondern systematisch die Ziele des Gesetzes mit möglichen Problemfeldern verknüpft, sodass man sich auch bei neuer Rechtsprechung deren Ergebnis z.T. bereits aus den vorhandenen Erläuterungen erschließen kann. Zum anderen werden die oft widersprechenden Ansichten der Rechtsprechung, auch erstinstanzlich, gegenübergestellt, sodass der Leser die Genese einer Problemdiskussion von der Wurzel an verfolgen und sich so die erfassten Argumentationsmuster vergegenwärtigen kann (die Nachlese der Fundstellen vorausgesetzt). Ebenso überzeugend ist die immer wieder eingeschobene tatsächliche gerichtliche Tätigkeit mit Verfahrensschritten, Anhörungspflichten und Entscheidungsformen, sodass man die rechtliche Beurteilung von allen Seiten präsentiert bekommt. Eine eminent wichtige Ergänzung sind die von Kohte kommentierten Normen zur Kostenstundung. Bereits hier hat der BGH vergleichsweise angesetzt, wenn es um die Gewichtung und Bewertung von Obliegenheitsverstößen und Anforderungen an den redlichen Schuldner ging, sodass die Bezugnahme von Kohte sowohl auf die ZPO (zur Abgrenzung zur Prozesskostenhilfe) als auch auf § 290 InsO folgerichtig ist und der Leser die Reichweite der Prüfung voll erfassen kann. Ebenfalls von Kohte prägnant kommentiert wird die Grundsatznorm des § 304 InsO, wo die Grundvoraussetzungen für die persönliche Anwendung des neunten Teils der InsO geregelt sind. Insbesondere die Zurechnung selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit ist ein kritischer Punkt der Subsumtion und wird vom Autor souverän aufbereitet.

Wer den Frankfurter Kommentar nicht bereits im Ganzen besitzt und sich nur auf Verbraucherinsolvenzen und/oder Restschuldbefreiung natürlicher Personen konzentrieren möchte, ist mit diesem Kommentar bestens bedient. Die Erläuterungen sind umfangreich, sorgfältig und instruktiv abgefasst und ermöglichen dem Leser und Nutzer die effektive Arbeit mit dem Gesetz. Die zusätzliche Online-Nutzung zahlreicher Materialien zur InsO ist zudem ein schöner Service am Leser.

geschrieben am 05.06.2010 | 424 Wörter | 2885 Zeichen

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