Beweisrecht der StPO Der Spezialkommentar von Eisenberg zum strafprozessualen Beweisrecht ist schon nach recht kurzer Zeit neu aufgelegt worden (vgl. zur Vorauflage: http://dierezensenten.blogspot.de/2013/07/rezension-strafrecht-beweisrecht-der.html). Neben aktueller Rechtsprechung mussten auch neue Gesetze und europäische Rechtsakte der vergangenen zwei Jahre in die Darstellung integriert werden, u.a. das Gesetz zur Stärkung der Opfer sexuellen Missbrauchs vom 26.06.2013 und das Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren vom 02.07.2013. Das Buch ist eindeutig und nach wie vor auf den Praktiker ausgerichtet und bietet auf 1136 Seiten inklusive Verzeichnissen einen Detailreichtum sondergleichen zur behandelten Thematik. Die inhaltliche Gliederung ist gleich geblieben und umfasst zunächst fünf Teile, die wiederum in Kapitel und weitere Unterkapitel differenziert sind. Im ersten Teil werden Beweisgrundsätze, der Beweisantrag, Beweisverbote, das Wiederaufnahmeverfahren und der Beweistransfer zwischen EU-Staaten behandelt. Danach wird der Beschuldigte durch alle Teile des Verfahrens hindurch beleuchtet. Im Folgenden werden dann der Zeuge, der Sachverständige und sachliche Beweismittel thematisiert. Neben den eigentlichen Kommentierungen findet der Leser bzw. Nutzer des Werks nahezu noch einmal dieselbe Menge an Ausführungen in den eigens abgetrennten Fußnoten vor, gewissermaßen ein Buch im Buch. Auf diese Weise kann Eisenberg die Kommentierung entschlacken und doch an passender Stelle Vertiefungen, Ansichten, Streitigkeiten und Beispiele aufführen, die in einem allgemeinen Kommentar sicher zu kurz kommen würden. Nur beispielhaft herausgegriffen seien hier die Bemerkungen zur heimlichen Verfahrensabsprache (S. 16, Fn. 77) oder zur Kompetenz des Untersuchenden beim Polygraphentest (S. 257, Fn. 388). Was mich an diesem Buch im Besonderen beeindruckt, ist neben den fundierten rechtlichen Ausführungen die intensive Beschäftigung mit dem tatsächlichen polizeilichen Handeln. Das betrifft nicht nur die erste Vernehmung des Beschuldigten (S. 199 ff.), sondern auch das Ermitteln von Spuren (sogar einschließlich der operativen Fallanalyse, S. 810 ff.) und dem nachfolgenden Umfang mit Spuren (S. 964 ff.). Eisenberg selbst berichtet schon im Vorwort, dass er sich ergänzender beratender Unterstützung fähiger Kriminalbeamter vergewissert hat, und diese Akribie korreliert mit der Detailgenauigkeit des Werks. Darüber hinaus befasst sich Eisenberg auch ganz intensiv mit der konkreten Durchführung der Beweisaufnahme bis hin zu möglichen Vernehmungstechniken (S. 487 ff. zur Vernehmungsgestaltung) und natürlich der abschließenden Würdigung des Ergebnisses (Glaubhaftigkeit der Aussage, S. 544 ff.; sachverständige Prüfung, S. 805 ff.). Dies öffnet den Blick des Rechtsanwenders ganz bewusst neben den rein rechtlichen Problemfeldern auch für die noch zu beachtenden tatsächlichen Umstände, die alle Verfahrensbeteiligten stets assoziativ im Blick haben müssen. Darüber hinaus beleuchten die Kommentierungen auch an passender Stelle die Revisibilität vorgerichtlicher und gerichtlicher Vorgänge einschließlich der Rügeerfordernisse im Rahmen der Hauptverhandlung. Das vorliegende Werk ist ein meinungsstarker, kritischer und zugleich die ganze Komplexität des Beweisrechts präzise erarbeitender Kommentar. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass diese Mischung eine gesunde Vorbildfunktion für Konkurrenzdarstellungen im Strafverfahrensrecht hat und den Rechtsanwender immer wieder anspornt, sich inhaltlich intensiv mit der Materie zu beschäftigen, um neben reiner Rechtskenntnis auch Rechtsverständnis zu gewinnen. Eine gelungene Neuauflage.

Der Spezialkommentar von Eisenberg zum strafprozessualen Beweisrecht ist schon nach recht kurzer Zeit neu aufgelegt worden (vgl. zur Vorauflage: http://dierezensenten.blogspot.de/2013/07/rezension-strafrecht-beweisrecht-der.html). Neben aktueller Rechtsprechung mussten auch neue Gesetze und europäische Rechtsakte der vergangenen zwei Jahre in die Darstellung integriert werden, u.a. das Gesetz zur Stärkung der Opfer sexuellen Missbrauchs vom 26.06.2013 und das Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren vom 02.07.2013. Das Buch ist eindeutig und nach wie vor auf den Praktiker ausgerichtet und bietet auf 1136 Seiten inklusive Verzeichnissen einen Detailreichtum sondergleichen zur behandelten Thematik.

Die inhaltliche Gliederung ist gleich geblieben und umfasst zunächst fünf Teile, die wiederum in Kapitel und weitere Unterkapitel differenziert sind. Im ersten Teil werden Beweisgrundsätze, der Beweisantrag, Beweisverbote, das Wiederaufnahmeverfahren und der Beweistransfer zwischen EU-Staaten behandelt. Danach wird der Beschuldigte durch alle Teile des Verfahrens hindurch beleuchtet. Im Folgenden werden dann der Zeuge, der Sachverständige und sachliche Beweismittel thematisiert.

Neben den eigentlichen Kommentierungen findet der Leser bzw. Nutzer des Werks nahezu noch einmal dieselbe Menge an Ausführungen in den eigens abgetrennten Fußnoten vor, gewissermaßen ein Buch im Buch. Auf diese Weise kann Eisenberg die Kommentierung entschlacken und doch an passender Stelle Vertiefungen, Ansichten, Streitigkeiten und Beispiele aufführen, die in einem allgemeinen Kommentar sicher zu kurz kommen würden. Nur beispielhaft herausgegriffen seien hier die Bemerkungen zur heimlichen Verfahrensabsprache (S. 16, Fn. 77) oder zur Kompetenz des Untersuchenden beim Polygraphentest (S. 257, Fn. 388).

Was mich an diesem Buch im Besonderen beeindruckt, ist neben den fundierten rechtlichen Ausführungen die intensive Beschäftigung mit dem tatsächlichen polizeilichen Handeln. Das betrifft nicht nur die erste Vernehmung des Beschuldigten (S. 199 ff.), sondern auch das Ermitteln von Spuren (sogar einschließlich der operativen Fallanalyse, S. 810 ff.) und dem nachfolgenden Umfang mit Spuren (S. 964 ff.). Eisenberg selbst berichtet schon im Vorwort, dass er sich ergänzender beratender Unterstützung fähiger Kriminalbeamter vergewissert hat, und diese Akribie korreliert mit der Detailgenauigkeit des Werks.

Darüber hinaus befasst sich Eisenberg auch ganz intensiv mit der konkreten Durchführung der Beweisaufnahme bis hin zu möglichen Vernehmungstechniken (S. 487 ff. zur Vernehmungsgestaltung) und natürlich der abschließenden Würdigung des Ergebnisses (Glaubhaftigkeit der Aussage, S. 544 ff.; sachverständige Prüfung, S. 805 ff.). Dies öffnet den Blick des Rechtsanwenders ganz bewusst neben den rein rechtlichen Problemfeldern auch für die noch zu beachtenden tatsächlichen Umstände, die alle Verfahrensbeteiligten stets assoziativ im Blick haben müssen.

Darüber hinaus beleuchten die Kommentierungen auch an passender Stelle die Revisibilität vorgerichtlicher und gerichtlicher Vorgänge einschließlich der Rügeerfordernisse im Rahmen der Hauptverhandlung.

Das vorliegende Werk ist ein meinungsstarker, kritischer und zugleich die ganze Komplexität des Beweisrechts präzise erarbeitender Kommentar. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass diese Mischung eine gesunde Vorbildfunktion für Konkurrenzdarstellungen im Strafverfahrensrecht hat und den Rechtsanwender immer wieder anspornt, sich inhaltlich intensiv mit der Materie zu beschäftigen, um neben reiner Rechtskenntnis auch Rechtsverständnis zu gewinnen. Eine gelungene Neuauflage.

geschrieben am 01.01.2015 | 466 Wörter | 3253 Zeichen