Kommentar zum Jugendgerichtsgesetz. JGG Die Schlagzahl der JGG-Kommentare erhöht sich und das nicht nur wegen der Veränderungen im Vollzugsrecht in den vergangenen Jahren: die Sensibilität für das Sujet wächst in Ausbildung und Praxis und sorgt für den entsprechenden Bedarf an Erläuterungen. Neben dem Klassiker „Eisenberg“ kommen nun oder in Bälde auch die übrigen etablierten Kommentare wieder mit einer Neuauflage in den Markt, so z.B. der „Dölling“, der „Ostendorf“ und gerade vorliegend der Heidelberger Kommentar zum JGG, herausgegeben von Diemer, neuerdings Schatz (statt Schoreit) und Sonnen. Dass dazu noch eine Neuerscheinung im Nomos-Verlag, herausgegeben von Meier, in den Startlöchern steht, erfreut den Jugendstrafrechtler noch mehr. Denn, man muss er klar sagen, die Unkenntnis von Prozessbeteiligten und damit auch die Fehlerquote im Jugendstrafverfahren sind in der Praxis haarsträubend, sodass es gar nicht genug gute Erkenntnisquellen für die Rechtsanwender geben kann. Das beginnt schon mit der Verwendung der richtigen Terminologie, wo mancher Staatsanwalt (zugegeben: kein Jugenddezernent) von „ahnden“ (Bußgeldrecht) und mal von „bestrafen“ (allgemeines Strafrecht) spricht, wo Weisungen und Auflagen selbst seitens der Jugendgerichtshilfe nicht korrekt auseinander gehalten werden und wo, dies allerdings von noch naiverer politischer Seite von „Warnschussarresten“ geschwafelt wird, wo doch landauf landab nicht einmal normale Arreste rasch und damit sinnvoll vollstreckt werden können, fehlt es doch an genügend Plätzen für die Delinquenten sowie am schnell arbeitenden Vollstreckungsapparat in der Justiz. Dabei ist die Beschäftigung mit dem Jugendstrafrecht sowohl im Rahmen der Ausbildung als auch später in der Praxis nicht nur spannend, sondern fordert den Juristen auch in seiner geistigen Flexibilität. Wo sonst fließen rechtliche, soziale und psychologische Komponenten gleichermaßen bei der Entscheidungsfindung zusammen, wo sonst kann man stimmige Lösungen für den Einzelfall abseits der starren Strafrahmen des StGB finden, um dem Tätercharakter gerecht zu werden? Für den vorliegenden Kommentar ist bereits nach drei Jahren eine Neuauflage nötig geworden, was zum einen der regen gesetzgeberischen Tätigkeit geschuldet war, zum anderen aber auch der guten Akzeptanz des Werks auf dem Markt entspricht. Zahlreiche Entscheidungen und Aufsätze wurden eingearbeitet, sodass der Kommentar auf dem Stand 01.01.2011 ist (bezüglich der Änderung bei der Sicherungsverwahrung nach der Entscheidung des BVerfG wurde ein Einlegeblatt ergänzt). Schon in allen Vorauflagen war das Markenzeichen dieses Kommentars, dass aktuelle Entwicklungen mit dogmatischer Grundlagenarbeit verknüpft wurden, sodass der Leser gleich welchen Ausbildungsstands in medias res geführt wird und die Materie als lebendige Rechtsanwendung begreifen kann. Dies wird auch durch die sinnvolle Verknüpfung der Verfahrensstadien Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Strafvollzug erreicht, denn die Kommentierung der vorhandenen Jugendstrafvollzugsgesetze wurde aus der Vorauflage fortgeführt. Anstelle einer lehrbuchgleichen Einleitung wird der Kommentarbenutzer an geeigneter Stelle mit allgemeinen Informationen konfrontiert, etwa zu den Grundlagen des Jugendstrafrechts in § 1 JGG oder zur Rolle der Jugendschöffen in § 35 JGG. Angereichert durch Tabellen und Statistiken werden die instruktiven Erläuterungen zu den einzelnen Normen recht plastisch, sodass man die durch die Autoren immer wieder vorgetragene Kritik, sei es dogmatischer, sei sie rein faktischer Art schnell begreift und vor dem geistigen Auge die Argumentation durchspielen kann. Auf diese Weise wird schon der studentische Nutzer angesprochen und gefordert, was dem Eindruck des Kommentars als „Alleskönner“ durchaus gerecht wird. Erfreulich sind dabei auch die Abbildungen von Streitfragen anstelle einer pauschalen Festlegung auf eine Meinung, so zu sehen in § 32 JGG (Rn. 18 ff.). Neben Standardschwerpunkten wie dem Sanktionensystem des JGG, das sogar in einem kleinen Schema komprimiert wurde, der Vorstellung der Verfahrensbeteiligten oder der Anwendung des JGG auf Heranwachsende setzen die Autoren auch Ausrufezeichen bei schwierigen Themen und stellen sich damit dem kritischen Auge des Lesers. Das beginnt schon bei der Jugendstrafe in § 17 JGG, wo diese mit Reformüberlegungen und dogmatischen Erwägungen angegriffen wird, bevor dann erst die zu prüfenden Voraussetzungen abgehandelt werden. Das ist dann zwar mehr Statement als reine Kommentierung, aber der Jugendstrafrechtler ist nie nur Theoretiker, sondern muss sich mit der Realität ständig auseinander setzen. Dies setzt sich fort bei der ausführlichen Kommentierung zu § 31 JGG, wo nicht nur die schwierigen Subsumtionsfragen angesprochen (bis hin zur Frage der Einbeziehung von OWis), sondern auch die Anforderungen an das Urteil sowie mögliche Rechtsbehelfe präzisiert werden. Diese nützt dem Verteidiger gleichermaßen wie dem Richter, um sich der hohen Bedeutung der zu treffenden Entscheidung gewiss zu werden. Persönlich möchte ich noch die Lektüre der Normen zur Tätigkeit des Jugendrichters als Vollstreckungsleiter empfehlen. Sowohl die Fragen der Zuständigkeit als auch die Vollstreckung der einzelnen Sanktionen werden präzise erklärt, sodass gerade Dezernatseinsteiger eine echte Hilfe aus der Kommentierung ziehen können. Insgesamt kann man diesen Kommentar ohne zu zögern sowohl für den Erstzugriff auf das JGG als auch als Komplementärwerk für Wissenschaft und Praxis empfehlen.

Die Schlagzahl der JGG-Kommentare erhöht sich und das nicht nur wegen der Veränderungen im Vollzugsrecht in den vergangenen Jahren: die Sensibilität für das Sujet wächst in Ausbildung und Praxis und sorgt für den entsprechenden Bedarf an Erläuterungen. Neben dem Klassiker „Eisenberg“ kommen nun oder in Bälde auch die übrigen etablierten Kommentare wieder mit einer Neuauflage in den Markt, so z.B. der „Dölling“, der „Ostendorf“ und gerade vorliegend der Heidelberger Kommentar zum JGG, herausgegeben von Diemer, neuerdings Schatz (statt Schoreit) und Sonnen. Dass dazu noch eine Neuerscheinung im Nomos-Verlag, herausgegeben von Meier, in den Startlöchern steht, erfreut den Jugendstrafrechtler noch mehr. Denn, man muss er klar sagen, die Unkenntnis von Prozessbeteiligten und damit auch die Fehlerquote im Jugendstrafverfahren sind in der Praxis haarsträubend, sodass es gar nicht genug gute Erkenntnisquellen für die Rechtsanwender geben kann. Das beginnt schon mit der Verwendung der richtigen Terminologie, wo mancher Staatsanwalt (zugegeben: kein Jugenddezernent) von „ahnden“ (Bußgeldrecht) und mal von „bestrafen“ (allgemeines Strafrecht) spricht, wo Weisungen und Auflagen selbst seitens der Jugendgerichtshilfe nicht korrekt auseinander gehalten werden und wo, dies allerdings von noch naiverer politischer Seite von „Warnschussarresten“ geschwafelt wird, wo doch landauf landab nicht einmal normale Arreste rasch und damit sinnvoll vollstreckt werden können, fehlt es doch an genügend Plätzen für die Delinquenten sowie am schnell arbeitenden Vollstreckungsapparat in der Justiz. Dabei ist die Beschäftigung mit dem Jugendstrafrecht sowohl im Rahmen der Ausbildung als auch später in der Praxis nicht nur spannend, sondern fordert den Juristen auch in seiner geistigen Flexibilität. Wo sonst fließen rechtliche, soziale und psychologische Komponenten gleichermaßen bei der Entscheidungsfindung zusammen, wo sonst kann man stimmige Lösungen für den Einzelfall abseits der starren Strafrahmen des StGB finden, um dem Tätercharakter gerecht zu werden?

Für den vorliegenden Kommentar ist bereits nach drei Jahren eine Neuauflage nötig geworden, was zum einen der regen gesetzgeberischen Tätigkeit geschuldet war, zum anderen aber auch der guten Akzeptanz des Werks auf dem Markt entspricht. Zahlreiche Entscheidungen und Aufsätze wurden eingearbeitet, sodass der Kommentar auf dem Stand 01.01.2011 ist (bezüglich der Änderung bei der Sicherungsverwahrung nach der Entscheidung des BVerfG wurde ein Einlegeblatt ergänzt). Schon in allen Vorauflagen war das Markenzeichen dieses Kommentars, dass aktuelle Entwicklungen mit dogmatischer Grundlagenarbeit verknüpft wurden, sodass der Leser gleich welchen Ausbildungsstands in medias res geführt wird und die Materie als lebendige Rechtsanwendung begreifen kann. Dies wird auch durch die sinnvolle Verknüpfung der Verfahrensstadien Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Strafvollzug erreicht, denn die Kommentierung der vorhandenen Jugendstrafvollzugsgesetze wurde aus der Vorauflage fortgeführt.

Anstelle einer lehrbuchgleichen Einleitung wird der Kommentarbenutzer an geeigneter Stelle mit allgemeinen Informationen konfrontiert, etwa zu den Grundlagen des Jugendstrafrechts in § 1 JGG oder zur Rolle der Jugendschöffen in § 35 JGG. Angereichert durch Tabellen und Statistiken werden die instruktiven Erläuterungen zu den einzelnen Normen recht plastisch, sodass man die durch die Autoren immer wieder vorgetragene Kritik, sei es dogmatischer, sei sie rein faktischer Art schnell begreift und vor dem geistigen Auge die Argumentation durchspielen kann. Auf diese Weise wird schon der studentische Nutzer angesprochen und gefordert, was dem Eindruck des Kommentars als „Alleskönner“ durchaus gerecht wird. Erfreulich sind dabei auch die Abbildungen von Streitfragen anstelle einer pauschalen Festlegung auf eine Meinung, so zu sehen in § 32 JGG (Rn. 18 ff.).

Neben Standardschwerpunkten wie dem Sanktionensystem des JGG, das sogar in einem kleinen Schema komprimiert wurde, der Vorstellung der Verfahrensbeteiligten oder der Anwendung des JGG auf Heranwachsende setzen die Autoren auch Ausrufezeichen bei schwierigen Themen und stellen sich damit dem kritischen Auge des Lesers. Das beginnt schon bei der Jugendstrafe in § 17 JGG, wo diese mit Reformüberlegungen und dogmatischen Erwägungen angegriffen wird, bevor dann erst die zu prüfenden Voraussetzungen abgehandelt werden. Das ist dann zwar mehr Statement als reine Kommentierung, aber der Jugendstrafrechtler ist nie nur Theoretiker, sondern muss sich mit der Realität ständig auseinander setzen. Dies setzt sich fort bei der ausführlichen Kommentierung zu § 31 JGG, wo nicht nur die schwierigen Subsumtionsfragen angesprochen (bis hin zur Frage der Einbeziehung von OWis), sondern auch die Anforderungen an das Urteil sowie mögliche Rechtsbehelfe präzisiert werden. Diese nützt dem Verteidiger gleichermaßen wie dem Richter, um sich der hohen Bedeutung der zu treffenden Entscheidung gewiss zu werden.

Persönlich möchte ich noch die Lektüre der Normen zur Tätigkeit des Jugendrichters als Vollstreckungsleiter empfehlen. Sowohl die Fragen der Zuständigkeit als auch die Vollstreckung der einzelnen Sanktionen werden präzise erklärt, sodass gerade Dezernatseinsteiger eine echte Hilfe aus der Kommentierung ziehen können. Insgesamt kann man diesen Kommentar ohne zu zögern sowohl für den Erstzugriff auf das JGG als auch als Komplementärwerk für Wissenschaft und Praxis empfehlen.

geschrieben am 23.10.2011 | 750 Wörter | 4843 Zeichen