GKG/FamGKG 2012 Der Kommentar von Meyer zu den Gerichtskosten gehört neben dem Hartmann zu den Standardwerken bei Gericht. Auf fast 900 Seiten werden das GKG und das FamGKG ausführlich erläutert, hinzu kommen zahlreiche Anhänge, sowohl innerhalb der Kommentierung, aber auch im Anschluss daran in Form von zahlreichen Gesetzen in Auszügen und den Gebührentabellen zum GKG bzw. FamGKG. Beim Streitwert findet der Leser z.B. direkt die Kommentierung zugehöriger Gesetze, so der §§ 3-9 ZPO, aber auch ausgewählter Normen der InsO, des UWG oder des GWB. Die Gestaltung des Kommentars ist recht konservativ bei kleinem Schriftbild und ist insgesamt kein Aushängeschild des Werks. Hervorhebungen durch Fettdruck sind vorhanden, aber unauffällig. Randnummern und echte Fußnoten erleichtern zwar die Orientierung. Bisweilen könnte die Untergliederung der Fließtexte aber pragmatischer und deutlicher sein. Typische Elemente moderner Kommentare, etwa Schaubilder, Hilfsmittel (Tenorierungen, Anträge oder Muster) oder tabellarische Einschübe sind - abgesehen von der anschaulichen Zusammenstellung zur Sozialgerichtsbarkeit (S. 369 ff.) oder vereinzelten Beispielen (S. 215) - nicht vorhanden. Im Gegenteil spart man sich selbst bei Zusammenfassungen eine sinnvolle graphische Aufmachung (S. 239). Ein großer Vorteil dieses Kommentars ist - neben der Detailliertheit der Ausführungen - die zusammenhängende und prägnante Darstellung der einzelnen Themen. Dem Leser werden allgemeine und besondere Informationen zum einzelnen Paragraphen, aber auch übergreifende Aspekte wie das Verhältnis zu anderen Vorschriften oder Besonderheiten im Haupt- bzw. im Rechtsbehelfsverfahren präsentiert. Natürlich können bei einem Standardkommentar im Rahmen einer Rezension nicht alle lesenswerten Passagen im Einzelnen benannt werden, aber auf einige Punkte soll doch lobend hingewiesen werden. Als erstes seien die präzisen Erläuterungen zur Ausnahme von der Vorschusspflicht genannt, insbesondere zur vermögenden, aber gerade nicht zahlungsfähigen Partei (§ 14 GKG, S. 64 f.) samt Voraussetzungen für den Antrag bei Gericht. Des Weiteren lehrreich bzw. hilfreich für den Verteidiger sind die Kommentierungen zu den Ausnahmen von der Vorschusspflicht für Auslagen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren (§ 17 GKG, S. 79). Gut aufgeschlüsselt sind auch die einzelnen Kostenschuldner für den Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens (§ 23 GKG, S. 125-127) sowie bei Abschluss eines Vergleichs (§ 29 GKG, S. 14 ff.). Klassiker wie die Bestimmung des Gebührenstreitwerts gemäß § 41 GKG bei Mietverhältnissen mitsamt der Rechtsfrage des „Bestehens“ des Mietverhältnisses (Rn. 6) sowie der streitigen Mietzeit (Rn. 15) sind ausführlich bearbeitet und mit einem breit gefächerten Fundstellenangebot versehen. Persönlich schätze ich die gelungene Kommentierung zu Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren im Rahmen des § 66 GKG, vor allem was den eigentlichen Gegenstand des Verfahrens (Rn. 12-18) und die Entscheidungszuständigkeit (Rn. 55-63) betrifft. Als lesenswert hervorzuheben sind schließlich auch die kompakten und leicht nachvollziehbaren Ausführungen zur Ermäßigung der Gerichtskosten, z.B. bei Klagerücknahme (S. 475-478). Der Meyer bleibt sowohl für den Erstzugriff aber auch als Vergleichswerk eines der wichtigsten Hilfsmittel im Kostenrecht für den prozessualen Alltag. Die Erläuterungen sind stets eingängig, präzise und praxisorientiert. Eine gelungene Neuauflage eines bewährten Kommentars.

Der Kommentar von Meyer zu den Gerichtskosten gehört neben dem Hartmann zu den Standardwerken bei Gericht. Auf fast 900 Seiten werden das GKG und das FamGKG ausführlich erläutert, hinzu kommen zahlreiche Anhänge, sowohl innerhalb der Kommentierung, aber auch im Anschluss daran in Form von zahlreichen Gesetzen in Auszügen und den Gebührentabellen zum GKG bzw. FamGKG. Beim Streitwert findet der Leser z.B. direkt die Kommentierung zugehöriger Gesetze, so der §§ 3-9 ZPO, aber auch ausgewählter Normen der InsO, des UWG oder des GWB.

Die Gestaltung des Kommentars ist recht konservativ bei kleinem Schriftbild und ist insgesamt kein Aushängeschild des Werks. Hervorhebungen durch Fettdruck sind vorhanden, aber unauffällig. Randnummern und echte Fußnoten erleichtern zwar die Orientierung. Bisweilen könnte die Untergliederung der Fließtexte aber pragmatischer und deutlicher sein. Typische Elemente moderner Kommentare, etwa Schaubilder, Hilfsmittel (Tenorierungen, Anträge oder Muster) oder tabellarische Einschübe sind - abgesehen von der anschaulichen Zusammenstellung zur Sozialgerichtsbarkeit (S. 369 ff.) oder vereinzelten Beispielen (S. 215) - nicht vorhanden. Im Gegenteil spart man sich selbst bei Zusammenfassungen eine sinnvolle graphische Aufmachung (S. 239).

Ein großer Vorteil dieses Kommentars ist - neben der Detailliertheit der Ausführungen - die zusammenhängende und prägnante Darstellung der einzelnen Themen. Dem Leser werden allgemeine und besondere Informationen zum einzelnen Paragraphen, aber auch übergreifende Aspekte wie das Verhältnis zu anderen Vorschriften oder Besonderheiten im Haupt- bzw. im Rechtsbehelfsverfahren präsentiert.

Natürlich können bei einem Standardkommentar im Rahmen einer Rezension nicht alle lesenswerten Passagen im Einzelnen benannt werden, aber auf einige Punkte soll doch lobend hingewiesen werden. Als erstes seien die präzisen Erläuterungen zur Ausnahme von der Vorschusspflicht genannt, insbesondere zur vermögenden, aber gerade nicht zahlungsfähigen Partei (§ 14 GKG, S. 64 f.) samt Voraussetzungen für den Antrag bei Gericht. Des Weiteren lehrreich bzw. hilfreich für den Verteidiger sind die Kommentierungen zu den Ausnahmen von der Vorschusspflicht für Auslagen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren (§ 17 GKG, S. 79). Gut aufgeschlüsselt sind auch die einzelnen Kostenschuldner für den Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens (§ 23 GKG, S. 125-127) sowie bei Abschluss eines Vergleichs (§ 29 GKG, S. 14 ff.). Klassiker wie die Bestimmung des Gebührenstreitwerts gemäß § 41 GKG bei Mietverhältnissen mitsamt der Rechtsfrage des „Bestehens“ des Mietverhältnisses (Rn. 6) sowie der streitigen Mietzeit (Rn. 15) sind ausführlich bearbeitet und mit einem breit gefächerten Fundstellenangebot versehen. Persönlich schätze ich die gelungene Kommentierung zu Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren im Rahmen des § 66 GKG, vor allem was den eigentlichen Gegenstand des Verfahrens (Rn. 12-18) und die Entscheidungszuständigkeit (Rn. 55-63) betrifft. Als lesenswert hervorzuheben sind schließlich auch die kompakten und leicht nachvollziehbaren Ausführungen zur Ermäßigung der Gerichtskosten, z.B. bei Klagerücknahme (S. 475-478).

Der Meyer bleibt sowohl für den Erstzugriff aber auch als Vergleichswerk eines der wichtigsten Hilfsmittel im Kostenrecht für den prozessualen Alltag. Die Erläuterungen sind stets eingängig, präzise und praxisorientiert. Eine gelungene Neuauflage eines bewährten Kommentars.

geschrieben am 14.02.2012 | 460 Wörter | 3071 Zeichen