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AGB-Recht in der anwaltlichen Praxis


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Rezension von

Matthias Gebhardt

AGB-Recht in der anwaltlichen Praxis Das Buch „AGB-Recht in der anwaltlichen Praxis“ von Prof. Dr. Gerhard Ring, Dr. Thomas Klingelhöfer und Dr. Jrügen Niebling erschien 2009 im Deutschen Anwalt Verlag in seiner 2. Auflage. Das Werk soll dem Anwalt das Rechtsgebiet der ABG näher bringen, in seinen einzelnen Bestandteilen erklären und als Vorlage wie auch als Nachschlagewerk dienen. Inhaltlich teilt sich das Buch in 8 Teile mit einem abschließenden Glossar. Die jeweiligen Gliederungspunkte trennen sich in Einleitung, Allgemeines zum AGB-Recht, der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Einbeziehung der ABG, Auslegung von AGB, Anwendungsbereich und Vertrags- und AGB-Muster sowie ein Glossar. Der längste und damit ein bedeutender Teil ist der, der Auslegung der allgemeinen Vertragsbedingungen mit fast 140 Seiten. Das Glossar folgt mit etwa 100 Seiten und ist inhaltlich der für den Anwalt wichtigste Teil. Hier werden unterschiedliche Rechtsbereiche angesprochen und klargestellt, ob und wie ABG-Formulierungen enthalten sein dürfen und können. Das Werk baut die Systematik der ABGs Schritt für Schritt auf. Es wird geklärt, wann eine AGB vorliegt und wann es sich etwa um eine Individualabrede als deren Gegenpart handelt. Oder wie in einfacher Sprache juristisch klar gesagt wird, dass eine Individualabrede jede Vereinbarung ist, die im Einzelnen ausgehandelt worden ist. Der prägnante Sprachstil setzt sich leider nicht durchgehend fort, wodurch das ein oder andere mal drei Sätze anstelle eines einzigen entstehen. Inhaltlich bleiben diese jedoch stets juristisch korrekt und argumentationsreif. Im längeren 5. Teil werden weiterhin die gesamten Grau- und Schwarz-Zonen mit §§ 308 und 309 BGB vorgestellt. Es sind die einzelnen Nummern dem Inhalt nach dargestellt und sauber erläutert bzgl. dessen, was man darf oder eben nicht. Ein Beispiel findet sich etwa bei der Vertragsstrafe. Möglich sind hier Verfallsklauseln, Reuegeld oder Abstandssummen. Zu überprüfen ist dann, ob es sich um eine um kaufmännischen Geschäftsverkehr handelt und welche Form gegeben ist. Dann wird im Buch gelistet, was für eine Wirksamkeit erforderlich ist bzw. wäre. So kommt man zu einer umfassenden Prüfung und kann sich diese entweder selbst aneignen oder erneut nachschlagen. Was unbedingt zu erwähnen ist, ist der Inhalt des Glossars. Hier werden Bereiche von Anfahrtskosten, Garantie oder HOAI bis hin zu Neu-Wagen-AGB, Reiseverträgen oder Wohnraummiete in Bezug auf AGB näher gebracht. Diese Nähe hilft für Beratungsgespräche sehr und kann ein weiterführendes Verständnis zum Thema schaffen. Was die praktische Seite betrifft, so zeigt sich diese also einerseits durch den Aufbau und Inhalt – hier vor allem die §§ 308 und 309 sowie das Glossar. Andererseits sind dem Text zahlreiche Fußnoten angehängt, die für die Begründung zwingende höchstrichterliche Urteile beinhalten. Das Stichwortverzeichnis ist mit nur 13 Seiten kurz gehalten. Somit können Einzelprobleme nur anhand von übergeordneten Bereichen nachgeschlagen werden. Das einführende und ausreichend gegliederte Inhaltsverzeichnis hilft den Suchenden aber dann doch weiter. Für die altehrwürdigen unter den Anwälten gibt es sogar eine Tabelle, in der die entsprechenden alten Regelungen den neuen inhaltlich zugeordnet werden. Das Buch eignet sich insgesamt sowohl für den Anfänger, der sich in das Rechtsgebiet einlesen möchte, als auch für den nachschlagenden oder nachlesenden Praktiker. Es wird weitreichend über die praktischen Problemfelder informiert und gerade im Glossar sind diese äußerst prägnant, übersichtlich und wissensreich aufgeführt.

Das Buch „AGB-Recht in der anwaltlichen Praxis“ von Prof. Dr. Gerhard Ring, Dr. Thomas Klingelhöfer und Dr. Jrügen Niebling erschien 2009 im Deutschen Anwalt Verlag in seiner 2. Auflage. Das Werk soll dem Anwalt das Rechtsgebiet der ABG näher bringen, in seinen einzelnen Bestandteilen erklären und als Vorlage wie auch als Nachschlagewerk dienen.

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Inhaltlich teilt sich das Buch in 8 Teile mit einem abschließenden Glossar. Die jeweiligen Gliederungspunkte trennen sich in Einleitung, Allgemeines zum AGB-Recht, der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Einbeziehung der ABG, Auslegung von AGB, Anwendungsbereich und Vertrags- und AGB-Muster sowie ein Glossar. Der längste und damit ein bedeutender Teil ist der, der Auslegung der allgemeinen Vertragsbedingungen mit fast 140 Seiten. Das Glossar folgt mit etwa 100 Seiten und ist inhaltlich der für den Anwalt wichtigste Teil. Hier werden unterschiedliche Rechtsbereiche angesprochen und klargestellt, ob und wie ABG-Formulierungen enthalten sein dürfen und können.

Das Werk baut die Systematik der ABGs Schritt für Schritt auf. Es wird geklärt, wann eine AGB vorliegt und wann es sich etwa um eine Individualabrede als deren Gegenpart handelt. Oder wie in einfacher Sprache juristisch klar gesagt wird, dass eine Individualabrede jede Vereinbarung ist, die im Einzelnen ausgehandelt worden ist.

Der prägnante Sprachstil setzt sich leider nicht durchgehend fort, wodurch das ein oder andere mal drei Sätze anstelle eines einzigen entstehen. Inhaltlich bleiben diese jedoch stets juristisch korrekt und argumentationsreif.

Im längeren 5. Teil werden weiterhin die gesamten Grau- und Schwarz-Zonen mit §§ 308 und 309 BGB vorgestellt. Es sind die einzelnen Nummern dem Inhalt nach dargestellt und sauber erläutert bzgl. dessen, was man darf oder eben nicht. Ein Beispiel findet sich etwa bei der Vertragsstrafe. Möglich sind hier Verfallsklauseln, Reuegeld oder Abstandssummen. Zu überprüfen ist dann, ob es sich um eine um kaufmännischen Geschäftsverkehr handelt und welche Form gegeben ist. Dann wird im Buch gelistet, was für eine Wirksamkeit erforderlich ist bzw. wäre. So kommt man zu einer umfassenden Prüfung und kann sich diese entweder selbst aneignen oder erneut nachschlagen.

Was unbedingt zu erwähnen ist, ist der Inhalt des Glossars. Hier werden Bereiche von Anfahrtskosten, Garantie oder HOAI bis hin zu Neu-Wagen-AGB, Reiseverträgen oder Wohnraummiete in Bezug auf AGB näher gebracht. Diese Nähe hilft für Beratungsgespräche sehr und kann ein weiterführendes Verständnis zum Thema schaffen.

Was die praktische Seite betrifft, so zeigt sich diese also einerseits durch den Aufbau und Inhalt – hier vor allem die §§ 308 und 309 sowie das Glossar. Andererseits sind dem Text zahlreiche Fußnoten angehängt, die für die Begründung zwingende höchstrichterliche Urteile beinhalten.

Das Stichwortverzeichnis ist mit nur 13 Seiten kurz gehalten. Somit können Einzelprobleme nur anhand von übergeordneten Bereichen nachgeschlagen werden. Das einführende und ausreichend gegliederte Inhaltsverzeichnis hilft den Suchenden aber dann doch weiter.

Für die altehrwürdigen unter den Anwälten gibt es sogar eine Tabelle, in der die entsprechenden alten Regelungen den neuen inhaltlich zugeordnet werden.

Das Buch eignet sich insgesamt sowohl für den Anfänger, der sich in das Rechtsgebiet einlesen möchte, als auch für den nachschlagenden oder nachlesenden Praktiker. Es wird weitreichend über die praktischen Problemfelder informiert und gerade im Glossar sind diese äußerst prägnant, übersichtlich und wissensreich aufgeführt.

geschrieben am 09.08.2011 | 512 Wörter | 3133 Zeichen

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