Paradigmenwandel in der Migrations- und Familienpolitik Sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien haben nach Simon Grasnick in der von ihm untersuchten rot-grünen Regierungszeit bevölkerungspolitische Aspekte aufgegriffen, sowohl in ihrer politischen Rhetorik, als auch in der konkreten Politikgestaltung. Allerdings konnten diese Aspekte ältere Leitbilder im Bereich der Migrationspolitik (Arbeitsmarkt- und Integrationsaspekte) und der Familienpolitik (sozialpolitischer Ausgleich für Kinder) bisher nicht vollständig verdrängen, weshalb Grasnick auch nicht von „Paradigmenwechsel“, sondern nur von „Paradigmenwandel“ in diesen Politikbereichen die sprechen möchte. Natürlich sind die bevölkerungspolitischen Politiken und Leitbilder bei den verschiedenen Parteien sehr unterschiedlich gelagert. Grasnicks Ergebnisse sind hier keineswegs kontraintuitiv. Während die Unionsparteien auf der Basis eines tendenziell ethnisch-assimilativen Modells eine offensiv bevölkerungspolitische Ausrichtung der Migrationspolitik - mit Ausnahme der Einwanderung deutschstämmiger Aussiedler und Hochqualifizierter – ablehnten und eher eine pronatalistischer ausgerichtete Familienpolitik bevorzugten, wollten Bündnis 90/die Grünen und PDS den Begriff „Familie“ sehr weit auslegen und von der Frage der Fertilität abkoppeln, so daß bevölkerungspolitische Elemente eher im Idealbild einer multikulturellen bzw. multiethnischen Gesellschaft ihren Platz fanden, die durch forcierte Massenzuwanderung erreicht werden soll. Eine – im Detail dann allerdings häufig sehr inkohärente - Mittelstellung zwischen diesen beiden Polen markierten die migrations- und familienpolitischen Vorstellungen von SPD und FDP. Grasnick hat die Grundsatzprogramme, Beschlüsse und Positionspapiere der zwischen 1998 und 2005 im Bundestag vertretenen Parteien mittels einer „qualitativen Inhaltsanalyse“ bearbeitet und diese Positionen abschließend mit der Wirklichkeit kontrastiert, die vor allem durch eine zunehmende ethnische Segregation sowie eine signifikante lebensweltliche Auflösung der klassischen Familienstrukturen gekennzeichnet sei. Schließlich erfolgt auch eine Skizze der zukünftigen Perspektiven der Bevölkerungspolitik hinsichtlich ihrer Chancen und Grenzen. Fazit: Die an der Universität Augsburg bei Professor Mühleisen entstandene politikwissenschaftliche Doktorarbeit zeichnet sich durch eine sehr ausgewogene und durchdachte Argumentationsweise aus. Ein höchst anregendes und aktuelles Buch.

Sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien haben nach Simon Grasnick in der von ihm untersuchten rot-grünen Regierungszeit bevölkerungspolitische Aspekte aufgegriffen, sowohl in ihrer politischen Rhetorik, als auch in der konkreten Politikgestaltung. Allerdings konnten diese Aspekte ältere Leitbilder im Bereich der Migrationspolitik (Arbeitsmarkt- und Integrationsaspekte) und der Familienpolitik (sozialpolitischer Ausgleich für Kinder) bisher nicht vollständig verdrängen, weshalb Grasnick auch nicht von „Paradigmenwechsel“, sondern nur von „Paradigmenwandel“ in diesen Politikbereichen die sprechen möchte.

Natürlich sind die bevölkerungspolitischen Politiken und Leitbilder bei den verschiedenen Parteien sehr unterschiedlich gelagert. Grasnicks Ergebnisse sind hier keineswegs kontraintuitiv. Während die Unionsparteien auf der Basis eines tendenziell ethnisch-assimilativen Modells eine offensiv bevölkerungspolitische Ausrichtung der Migrationspolitik - mit Ausnahme der Einwanderung deutschstämmiger Aussiedler und Hochqualifizierter – ablehnten und eher eine pronatalistischer ausgerichtete Familienpolitik bevorzugten, wollten Bündnis 90/die Grünen und PDS den Begriff „Familie“ sehr weit auslegen und von der Frage der Fertilität abkoppeln, so daß bevölkerungspolitische Elemente eher im Idealbild einer multikulturellen bzw. multiethnischen Gesellschaft ihren Platz fanden, die durch forcierte Massenzuwanderung erreicht werden soll. Eine – im Detail dann allerdings häufig sehr inkohärente - Mittelstellung zwischen diesen beiden Polen markierten die migrations- und familienpolitischen Vorstellungen von SPD und FDP.

Grasnick hat die Grundsatzprogramme, Beschlüsse und Positionspapiere der zwischen 1998 und 2005 im Bundestag vertretenen Parteien mittels einer „qualitativen Inhaltsanalyse“ bearbeitet und diese Positionen abschließend mit der Wirklichkeit kontrastiert, die vor allem durch eine zunehmende ethnische Segregation sowie eine signifikante lebensweltliche Auflösung der klassischen Familienstrukturen gekennzeichnet sei. Schließlich erfolgt auch eine Skizze der zukünftigen Perspektiven der Bevölkerungspolitik hinsichtlich ihrer Chancen und Grenzen.

Fazit: Die an der Universität Augsburg bei Professor Mühleisen entstandene politikwissenschaftliche Doktorarbeit zeichnet sich durch eine sehr ausgewogene und durchdachte Argumentationsweise aus. Ein höchst anregendes und aktuelles Buch.

geschrieben am 29.08.2007 | 278 Wörter | 2140 Zeichen